Der Stiftungsbegriff

Die gesetzlichen Vorschriften (Bürgerliches Gesetzbuch - BGB, Stiftungsgesetze der Länder, Landesverwaltungsgesetz Schl.-Holst. - LVwG) verzichten auf eine Definition des Begriffs "Stiftung", weil er durch den allgemeinen Sprachgebrauch weitgehend vorgegeben ist. Sie ist eine zur juristischen Person verselbständigte Vermögensmasse, die mit ihren Erträgen bestimmte, vom Stifter auf Dauer festgesetzte, unabänderliche Zwecke verfolgt. Sie hat, anders als Vereine oder Gesellschaften, keine Mitglieder. Sie gehört sich gleichsam selbst.

Ihr Schicksal wird - anders als das einer Körperschaft - nicht vom wandelbaren Willen ihrer Mitglieder bestimmt, sondern ist allein dem einmal geäußerten Willen des Stifters unterworfen. Sowohl sie selbst als auch ihr Zweck sind damit im Prinzip auf Ewigkeit angelegt. Durch Einbringen von Vermögen in eine Stiftung mindert sich das Vermögen des Stifters auf Dauer. Dessen muss sich jeder Stifter bewusst sein.

Eine Rückführung kann - soweit die Stiftungssatzung dies vorsieht - nur im Falle der Auflösung der Stiftung erfolgen. Über die Auflösung einer Stiftung - soweit gesetzlich oder durch Satzungsrecht möglich - kann nicht der Stifter entscheiden, sondern nur ein Stiftungsorgan und bedarf der Genehmigung der für die Aufsicht zuständigen Behörde.

Das Wesen einer Stiftung zeichnet sich durch drei prägende, konstitutive Merkmale aus: Stiftungsvermögen, Stiftungszweck und Stiftungsorganisation. Alle drei Elemente müssen in der Stiftungssatzung festgelegt sein. Das Stiftungsvermögen, das der Spender der Stiftung anvertraut, besteht im Regelfall aus Grundbesitz, Kapitalvermögen, Beteiligungen an Unternehmen, Wertpapieren, Bankguthaben, Forderungen oder aus sonstigen Wertgegenständen.

Es darf in seiner Substanz zu keinem Zeitpunkt geschmälert werden. Nur die Früchte dieses Vermögens dürfen verausgabt werden, d. h. das Vermögen dient ausschließlich zur Erwirtschaftung von sogen. Erträgnissen wie z. B. Mieten, Pachten, Zinsen oder Gewinnanteile. Aus diesen Erträgnissen ist das zweite Merkmal, der Stiftungszweck, auf Dauer zu finanzieren.

Die Stiftung muss anhand ihrer Finanzausstattung und Zwecksetzung erwarten lassen, dass sie über ausreichende Mittel verfügt, um auf längere Zeit existieren und um den Stiftungszweck zumindest mittelfristig erfüllen zu können. Die zu erwartenden Erträge aus dem verbindlich zugesicherten Stiftungsvermögen müssen daher die Erfüllung des Stiftungszwecks nicht nur kurzfristig sichern.

Im Regelfall ist der Stiftungszweck gemeinnützigen Zielen gewidmet (z. B. Förderung von Kunst und Kultur, soziale Einrichtungen, Religionsgemeinschaften). Bei Anerkennung des Stiftungszwecks als "gemeinnützig" durch das Finanzamt unterliegt das Aktionsfeld der Stiftung einer weitgehenden Steuerbefreiung.

Die Stiftungsorganisation besteht aus mindestens einem Organ, dem Stiftungsvorstand. Daneben können entsprechend dem Stifterwillen Beiräte, Kuratorien und Ausschüsse mit unterschiedlichsten Aufgaben bei der Verwaltung des Stiftungsvermögens und Verfolgung des Stiftungszwecks herangezogen werden.